Rechtsanwalt für Maschinen- & Anlagenbau

Projekte und Verträge im Maschinen- und Anlagenbau zeichnen sich meist durch eine Vielzahl unterschiedlicher Beteiligte, komplexe technische und rechtliche Aufgaben und Unterlagen sowie durch hohe Kosten und ein noch höheres Konflikt- und Regresspotential aus.
Rechtsanwalt Görtz, Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht, berät seit über 20 Jahren mittelständische Unternehmen und Großkonzerne in Anlagenbauprojekten einschließlich zu Fragen der Produktsicherheit – insbesondere nach der Maschinen-Richtlinie und mit Blick auf 2027 nach der neuen EU-Maschinenverordnung.

Werkvertrag & nebenvertragliche Verpflichtungen

Die Grundlage für ein erfolgreiches Anlagenbauprojekt wird in der Phase der Angebotserstellung, der Auswahl der Partner und beim Abschluss der erforderlichen Vertragsdokumentation gelegt. Versäumnisse zu Beginn, führen während der Ausführungsphase schnell zu Problemen.

In allen Projektphasen treten Konflikte auf, die zu rechtlichen Unsicherheiten, Abstimmungsschwierigkeiten und auch erhebliche Mehraufwands- und Regresskosten führen. Eine geschickte Vertragsgestaltung sowie die rechtssichere anwaltliche Begleitung bei Unstimmigkeiten in der Vertragsdurchführung können diese oftmals vermeiden und zu einer guten Lösung beitragen.

Im Anlagenbau vereinbaren die Vertragsparteien regelmäßig eine Vielzahl zusätzlicher nebenvertraglicher Verpflichtungen:

– Geheimhaltungsvereinbarung (NDA)
– Qualitätssicherungsvereinbarung (QSV)
– Entwicklungsvertrag (F&E-Vereinbarung)
– Wartungs- und Serviceverträge
– Ersatzteilversorgung
– Industrie 4.0 (Escrow-Vereinbarungen)

Mit unserer langjährigen Expertise beraten wir unsere Mandanten – diese als Auftraggeber oder Auftragnehmer des Anlagenbauprojektes – zu den rechtlichen Fragen im nationalen oder internationalen Anlagengeschäft.

Inbetriebnahme & Abnahme

Die erfolgreiche Projektrealisierung wird durch eine vertragsgemäße Inbetriebnahme und Abnahme der Maschinen bzw. eines Anlagenteils erreicht. Die Voraussetzungen sind exakt und rechtssicher umzusetzen und genau mit allen Beteiligten zu dokumentieren. Lehnt der Auftraggeber die Abnahme ab, bestehen unterschiedliche Möglichkeiten die rechtlich gesicherte Abnahme zu verlangen und durchzusetzen. Im Idealfall sieht der Anlagenbauvertrag Regelungen zu einer fiktiven Abnahme bzw. im Fall des Abnahmeverzuges ausdrücklich vor. Umgekehrt muss es dem Auftraggeber möglich sein, die Abnahme wegen vorhandener Mängel abzulehnen und den Auftragnehmer anzuhalten, diese zu beheben und die Abnahmereife herbeizuführen.

Grundsätzlich ergibt sich die Fälligkeit der Schlusszahlung mit der Inbetriebnahme und Abnahme. Hierzu haben sich Anforderungen etabliert, die anhand einer Betriebs- bzw. Verfügbarkeitsübergabe (BÜ70/96 bzw. VÜ70/96) definiert werden. Die Abnahme kann bei geeigneter Regelung sowohl durch den Auftraggeber als auch dessen Kunden erfolgen. Verweigert der Auftraggeber die Abnahme ohne sachliche Gründe, helfen dem Auftragnehmer vertragliche Regelungen, die ihm gleichwohl eine einfache Durchsetzung seiner Werklohnansprüche ermöglichen.

Rechtliche Expertise & technisches Verständnis

Wir beraten wir seit vielen Jahren Auftraggeber, Anlagenbetreiber und Auftragnehmer in allen Phasen eines Anlagenbauprojektes. Wir kennen die Komplexität der Projekte, die üblichen Probleme und Lösungsmöglichkeiten bzw. Handlungswege in der rechtlichen Auseinandersetzung.

Unsere Aufgabe ist es, für unserer Mandanten funktionsfähige und rechtssichere Lösungen bei der Leistungserfüllung, Abnahme, Vergütung sowie bei der Durchsetzung bzw. Vermeidung von Pönalen, Gewährleistungs- und sonstige Regressansprüchen zu erzielen.

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte im Anlagenbau

• Anwaltliche Begleitung bei der Gestaltung, Durchführung und Projekt-Realisierung
• Rechtliche Unterstützung bei Auseinandersetzungen und in Konfliktsituationen
• Rechtliche Beratung bei Nachträgen und Vertragsergänzungen
• Verhandlung und Gestaltung der erforderlichen Vertragsdokumente
• Rechtliche Beratung in Fragen der Produktsicherheit
• Geltendmachung und Durchsetzung bzw. Abwehr von vertraglichen Ansprüchen

Produktsicherheit & Maschinenrichtlinie

Durch die Vielzahl der von uns betreuten Anlagenbauprojekte und unserer einschlägigen Expertise im europäischen Produktsicherheitsrecht sind wir bestens mit den technischen und rechtlichen Anforderungen für den Betrieb und das Inverkehrbringen von Maschinen vertraut. Dies gilt im Besonderen für die Vorgaben nach der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, der Druckgeräte-Richtlinie und den entsprechenden Gesetzen und DIN-Normen.

Ergänzend sind im Anlagenbau zunehmend auch neue EU-Verordnungen zur Cybersicherheit (CRA), Künstlichen Intelligenz und Datennutzung (EU Data Act) zu berücksichtigen. Gleiches gilt für die Anwendung der neuen EU-Maschinenverordnung (2023/1230/EU), die ab dem 20.01.2027 zur Anwendung kommt und schon jetzt in aktuelle Entwicklungen einbezogen werden sollte.

Darüber hinaus unterliegen Hersteller den Anforderungen der Marktüberwachungs-VO (EU/2019/1020). Neben den jeweiligen formellen Anforderungen wird es Aufgabe aller Herstellungsunternehmen und der weiteren Wirtschaftsakteure im Maschinen bau sein, zügig die gesetzlichen Anforderungen in der Entwicklung und Produktion aber auch in den unternehmensinternen Prozessen umzusetzen (Product Compliance Management System).

Ihr Rechtsberater im Maschinen- und Anlagenbau