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Produktsicherheit

Wirtschaftskanzlei für Produktsicherheit – Stuttgart

Görtz Legal ist eine auf Produktsicherheit spezialisierte Wirtschaftskanzlei.

Rechtsanwalt Görtz berät als Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht seit vielen Jahren erfolgreich Unternehmen aus dem In- und Ausland in Fragen der Produkthaftung und Produktsicherheit.

Produktsicherheit – in Deutschland und Europa

Die vielfältigen Fragen im nationalen und europäischen Produktsicherheitsrecht bestimmten zunehmend die Entwicklung von Produktion, Herstellungsprozesse sowie den Vertrieb nahezu aller Produkte in der Lieferkette bis zum Endnutzer in der Europäischen Union.

Wer ist für was verantwortlich?

Die Wirtschaftsakteure treffen unterschiedliche Pflichten, abhängig davon, ob es sich um den Hersteller, einen sog. Quasi-Herstelle, Inverkehrbringer, Händler oder einem vom Hersteller Bevollmächtigten mit Sitz in der EU handelt. Alle Pflichten und Anforderungen der europäischen Produktsicherheitsrechts haben den Zweck die Endnutzer bzw. Verbraucher und die Allgemeinheit aber auch vor möglichen Produktgefahren zu schützen. Den Marktaufsichtsbehörden kommt hier eine zentrale Rolle zu, Unternehmen zu unterstützen, aber auch zu kontrollieren und bei Verstößen zu sanktionieren – beginnend mit einem Auskunftsersuchen und sich im Bedarfsfall fortsetzend mit einer Bereitstellungsuntersagung, Rücknahmeanordnung und im äußerten Fall mit einer Rückrufanordnung. Dabei spielt die Risikobewertung (RAPEX) eine entscheidende Rolle.

Richtlinien, Verordnungen und Vorschriften des Produktsicherheitsrecht

Alle Wirtschaftsakteure müssen sich genau mit den rechtlichen Vorgaben für den Vertrieb von Waren in der EU befassen und ihren Betrieb fit für die Anforderungen der vielfältigen Richtlinien und Verordnungen machen. Dies gilt insbesondere für die rechtlichen Vorgaben im Maschinenbau, Elektro- und Batterietechnik sowie für sonstige Niederspannungs- oder Funkanlagengeräte aber nicht minder wichtig für Medizinprodukte, Produkte der persönlichen Schutzausrüstung wie auch für Lebensmittel, Bedarfsgegenstände und Spielzeug.

Darüber hinaus sind neben den spezifischen Harmonisierungs- bzw. CE-Richtlinien auch die sich laufend ändernden Vorgaben für Materialeigenschaften nach der Bedarfsmittelverordnung, der RoHs-Richtlinie oder der REACH-Verordnung zu beachten.

Wichtige Bestandteile des Produktsicherheitsrechts sind eine (1) gesetzeskonforme Produktentwicklung, (2) Produktherstellung nebst Risikobewertung und (3) Dokumentation. Nur dann kann eine von den einschlägigen CE-Harmonisierungsrichtlinien geforderte CE-Kennzeichnung auf dem Produkt erfolgen:

– CE-Kennzeichnung
– EU-Konformitätserklärung
– EU-Baumusterprüfbescheid
– technische Unterlagen
– Bedienungsanleitung samt Warnhinweise

Mögliche Sanktion für das Inverkehrbringen unsicherer bzw. nicht gesetzeskonformer Produkte

Treten bei einem Produkt Probleme auf, die Unzulänglichkeiten in Bezug auf die Einhaltung der Anforderungen der CE-Richtlinien oder Produktgefahren zu Tage fördern, müssen die Hersteller und Lieferanten dieser Produkte umgehend reagieren und ggfs. entsprechende Meldungen an die Behörden, Produktrückrufportale bzw. RAPEX veranlassen.

Es muss auch stets damit gerechnet werden, dass die Marktaufsichtsbehörden bestimmte Produkttypen branchenübergreifend eine Stichprobenprüfung, wie es z.B. seit 2021 für den Bereich von Computern /Notebooks nach der Ökodesign-RL (2009/125/EG) der Fall ist.

Ferner müssen Marktteilnehmer jederzeit damit rechnen, dass betroffene Verbraucher / Endkunden oder Konkurrenzunternehmen unsichere bzw. nicht gesetzeskonforme Produkte den Marktaufsichtsbehörden melden oder Wettbewerber dies als Wettbewerbsverstoß (UWG) abmahnen.

In allen Fällen sind die Marktteilnehmer verpflichtet nachzuweisen, dass ihr Produkte sicher und die Anforderungen der rechtlich einwandfreien Dokumentation, Kenntzeichnung und Zertifizierung erfüllt sind.

Görtz Legal – Kanzlei für Produktsicherheit

Wir von Görtz Legal beraten seit mehreren Jahren Unternehmen in den vorgenannten Bereichen effizient und rechtssicher in Fragen, welche Anforderungen ihre Produkte, deren Verpackung und Unterlagen erfüllen müssen. Dies beinhaltet die Unterstützung in der Konformitäts- und Risikobewertung wie auch bei der Erstellung von Bedienungs- bzw. Betriebsanleitungen.

In einer Vielzahl von Fällen haben wir Unternehmen bereits erfolgreich beim beim Auftreten einer Produktgefahr bzw. behördlichen Stichprobenprüfung und Nachfragen erfolgreich unterstützt und beraten. Dies erfordert sind Kenntnis der erforderlichen Maßnahmen, das notwendige Fingerspitzengefühl in der Kommunikation sowie eine rasche, effiziente und lösungsorientierte Bearbeitung der Vorgänge.

Auf Grund unserer jahrelangen Erfahrung beraten wir Sie rechtssicher in den Bereichen des Produktsicherheitsrechts:

– Konformitäts- und Risikobewertung
– Gefahrenanalyse
– RAPEX-Risikobewertung
– Technische Unterlagen, Betriebsanleitung, Informationen
– EU-Konformitätserklärung
– CE-Kennzeichnung
– Produktrückruf

Dominik Görtz
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht

Derzeit keine Veranstaltungen!

Aufgrund der Corona-Pandemie planen wir bis auf Weiteres keine Präsenzveranstaltungen in unseren Kanzleiräumlichkeiten.

Bleiben Sie gesund!

Ihr Görtz Legal Team

Kanzlei-Information: Corona-Virus

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Corona-Virus hat sich mittlerweile von China ausgebreitet und Europa steht aktuell im Fokus der Pandemie. Die Infektionsfälle haben zuletzt in Deutschland stark zugenommen, worauf nunmehr auch die Behörden mit einschneidenden Maßnahmen reagiert haben. Diesen neuen Anforderungen und den ständig ändernden Gegebenheiten müssen auch wir uns als Rechtsanwaltskanzlei anpassen.

Görtz Legal legt seit jeher großen Wert auf die bestmögliche Qualität und Verfügbarkeit unserer Beratungsdienstleistung, aber auch das Wohlergehen unserer Mitarbeiter, die die Beratung für Sie erbringen und möglich machen. Wir haben bereits in den letzten Wochen zahlreiche Maßnahmen eingeleitet und umgesetzt, die die Fortdauer unserer Beratungsleistung bestmöglich sicherstellen sollen. Gleichwohl stellt die aktuelle Situation unsere Kanzlei wie unsere Mandanten vor bislang nicht bekannte und in diesem Ausmaß auch nicht vorhersehbare Herausforderungen.

Bei Görtz Legal arbeiten wir mit größtem Einsatz daran, diese Herausforderungen zu bewältigen, um auf lange Sicht unsere Betriebsbereitschaft und damit unsere Beratungsleistung für Ihre Anliegen sicherstellen zu können.

Welche Auswirkungen hat dies auf unsere Beratung?

  • Unsere Berater sowie das Sekretariat stehen Ihnen über die bekannten Kommunikationskanäle weiterhin zur Verfügung.
  • Aktuelle Anfragen zum Corona-Virus betreffen insbesondere das Arbeits-, Datenschutz-, Erb- und Vertragsrecht.

Welche Auswirkungen hat das Corona-Virus für Unternehmen?

  • Die WHO und die staatlichen Behörden stufen den durch das Corona-Virus hervorgerufenen Krankheitsausbrauch als internationale gesundheitliche Notlage ein. Die aktuelle Notlage sehen wir entsprechend der ganz allgemeinen Meinung im Kollegenkreis für Unternehmen als einen Fall der Höheren Gewalt (Force Majeure) an. Dies wirkt sich unmittelbar auf bestehende Verträge, Leistungspflichten, offene Bestellungen und dergleichen aus.
  • Unternehmen müssen mit erheblichen Einschränkungen und Engpässen in der Lieferkette, Logistik wie auch der eigenen Betriebstätigkeit und Produktion rechnen und sich darauf einstellen. Sofern dies nicht bereits geschehen ist, sind notwendige Anpassungen vornehmen und geeignete Vorsorgemaßnahmen treffen.
  • Informieren Sie bitte Ihre Kunden über absehbare Leistungs-/Lieferverzögerungen.

Sollten Sie Fragen haben, wenden Sie sich bitte direkt an unser Sekretariat bzw. Ihren anwaltlichen Ansprechpartner.

Wir werden Sie weiterhin auf dem Laufenden halten und Sie in dieser Situation bestmöglich unterstützen.

Vielen Dank und bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Dominik Görtz
Rechtsanwalt
Wirtschaftsjurist Univ. Bayreuth
Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht

Informations – und Kontaktbörse

Lernen Sie uns als potenziellen Arbeitgeber auf der Informations- und Kontaktbörse kennen!

26. September 2019, 14-18 Uhr
Haus der Wirtschaft Stuttgart

Nutzen Sie die Möglichkeit, persönlich Kontakt mit uns aufzunehmen und informieren Sie sich vor Ort über Ihre Karrieremöglichkeiten bei uns.

Wir freuen uns über Ihren Besuch an unserem Messestand!

Die Teilnahme ist kostenfrei. Weitere Informationen und die Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie bei der Rechtsanwaltskammer Stuttgart: https://rak-stuttgart.de/die-rak/veranstaltungen-und-termine/informations-und-kontaktboerse-2019/