Sprache:

Produktsicherheit

Wirtschaftskanzlei für Produktsicherheit – Stuttgart & Heilbronn

Görtz Legal ist eine auf Produktsicherheit spezialisierte Wirtschaftskanzlei.

Rechtsanwalt Görtz berät als Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht seit vielen Jahren erfolgreich Unternehmen aus dem In- und Ausland in Fragen der Produkthaftung und Produktsicherheit.

Produktsicherheit – in Deutschland und Europa

Die vielfältigen Fragen im nationalen und europäischen Produktsicherheitsrecht bestimmten zunehmend die Entwicklung von Produktion, Herstellungsprozesse sowie den Vertrieb in der Lieferkette bis zum Endnutzer.

Alle Wirtschaftsakteure müssen sich daher detailliert mit den rechtlichen Vorgaben für den Vertrieb von Waren in der EU befassen und ihren Betrieb fit für die Anforderungen der vielfältigen Richtlinien und Verordnungen machen. Dies gilt für beispielweise für die gewerblichen Bereiche Maschinenbau, Elektro- und Batterietechnik, Niederspannung oder Funkanlagen gleichermaßen wie für die weiteren Bereiche der Medizinprodukte, persönliche Schutzausrüstung oder Lebensmittel und Spielzeug. Zudem sind die sich laufend ändernden Vorgaben für Materialeigenschaften nach der Bedarfsmittelverordnung, der RoHs-Richtlinie oder der REACH-Verordnung zu beachten.

Wichtiger Bestandteile des Produktsicherheitsrechts sind eine gesetzeskonforme Produktentwicklung, – herstellung und Dokumentation. Nur dann kann eine von den einschlägigen CE-Harmonisierungsrichtlinien geforderte CE-Kennzeichnung auf dem Produkt erfolgen:

– CE-Kennzeichnung
– EU-Konformitätserklärung
– EU-Baumusterprüfbescheid
– technische Unterlagen
– Bedienungsanleitung samt Warnhinweise

Die Wirtschaftsakteure treffen unterschiedliche Pflichten, abhängig davon, ob es sich um den Hersteller, einen sog. Quasi-Herstelle, Inverkehrbringer, Händler oder einem vom Hersteller Bevollmächtigten mit Sitz in der EU handelt. Alle Pflichten und Anforderungen der europäischen Produktsicherheitsrechts haben den Zweck die Endnutzer bzw. Verbraucher und die Allgemeinheit aber auch vor möglichen Produktgefahren zu schützen. Den Marktaufsichtsbehörden kommt hier eine zentrale Rolle zu, Unternehmen zu unterstützen, aber auch zu kontrollieren und bei Verstößen zu sanktionieren – beginnend mit einem Auskunftsersuchen und sich im Bedarfsfall fortsetzend mit einer Bereitstellungsuntersagung, Rücknahmeanordnung und im äußerten Fall mit einer Rückrufanordnung. Dabei spielt die Risikobewertung (RAPEX) eine entscheidende Rolle.

Mögliche Sanktion für das Inverkehrbringen unsicherer bzw. nicht gesetzeskonformer Produkte

Marktteilnehmer müssen jederzeit damit rechnen, dass Verbraucher unsichere bzw. nicht gesetzeskonforme Produkte den Marktaufsichtsbehörden melden oder Wettbewerber dies als Wettbewerbsverstoß (UWG) abmahnen.

Wir von Görtz Legal beraten Unternehmen in den vorgenannten Bereichen seit Jahren effizient und rechtssicher in Fragen, welche Anforderungen Produkte, deren Verpackung und Unterlagen erfüllen müssen sowie beim Auftreten einer Produktgefahr und den damit verbundenen Maßnahmen im Unternehmen sowie gegenüber den Marktaufsichtsbehörden und Kunden.

Wir beraten Sie rechtssicherer nach den einschlägigen Vorschriften des Produktsicherheitsrechts.

– EU-Konformitätsbewertungsverfahren
– Gefahrenanalyse
– RAPEX-Risikobewertung
– Produktrückruf
– Marktüberwachungsbehörde

Dominik Görtz
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht

Derzeit keine Veranstaltungen!

Aufgrund der Corona-Pandemie planen wir bis auf Weiteres keine Präsenzveranstaltungen in unseren Kanzleiräumlichkeiten.

Bleiben Sie gesund!

Ihr Görtz Legal Team

Kanzlei-Information: Corona-Virus

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Corona-Virus hat sich mittlerweile von China ausgebreitet und Europa steht aktuell im Fokus der Pandemie. Die Infektionsfälle haben zuletzt in Deutschland stark zugenommen, worauf nunmehr auch die Behörden mit einschneidenden Maßnahmen reagiert haben. Diesen neuen Anforderungen und den ständig ändernden Gegebenheiten müssen auch wir uns als Rechtsanwaltskanzlei anpassen.

Görtz Legal legt seit jeher großen Wert auf die bestmögliche Qualität und Verfügbarkeit unserer Beratungsdienstleistung, aber auch das Wohlergehen unserer Mitarbeiter, die die Beratung für Sie erbringen und möglich machen. Wir haben bereits in den letzten Wochen zahlreiche Maßnahmen eingeleitet und umgesetzt, die die Fortdauer unserer Beratungsleistung bestmöglich sicherstellen sollen. Gleichwohl stellt die aktuelle Situation unsere Kanzlei wie unsere Mandanten vor bislang nicht bekannte und in diesem Ausmaß auch nicht vorhersehbare Herausforderungen.

Bei Görtz Legal arbeiten wir mit größtem Einsatz daran, diese Herausforderungen zu bewältigen, um auf lange Sicht unsere Betriebsbereitschaft und damit unsere Beratungsleistung für Ihre Anliegen sicherstellen zu können.

Welche Auswirkungen hat dies auf unsere Beratung?

  • Unsere Berater sowie das Sekretariat stehen Ihnen über die bekannten Kommunikationskanäle weiterhin zur Verfügung.
  • Aktuelle Anfragen zum Corona-Virus betreffen insbesondere das Arbeits-, Datenschutz-, Erb- und Vertragsrecht.

Welche Auswirkungen hat das Corona-Virus für Unternehmen?

  • Die WHO und die staatlichen Behörden stufen den durch das Corona-Virus hervorgerufenen Krankheitsausbrauch als internationale gesundheitliche Notlage ein. Die aktuelle Notlage sehen wir entsprechend der ganz allgemeinen Meinung im Kollegenkreis für Unternehmen als einen Fall der Höheren Gewalt (Force Majeure) an. Dies wirkt sich unmittelbar auf bestehende Verträge, Leistungspflichten, offene Bestellungen und dergleichen aus.
  • Unternehmen müssen mit erheblichen Einschränkungen und Engpässen in der Lieferkette, Logistik wie auch der eigenen Betriebstätigkeit und Produktion rechnen und sich darauf einstellen. Sofern dies nicht bereits geschehen ist, sind notwendige Anpassungen vornehmen und geeignete Vorsorgemaßnahmen treffen.
  • Informieren Sie bitte Ihre Kunden über absehbare Leistungs-/Lieferverzögerungen.

Sollten Sie Fragen haben, wenden Sie sich bitte direkt an unser Sekretariat bzw. Ihren anwaltlichen Ansprechpartner.

Wir werden Sie weiterhin auf dem Laufenden halten und Sie in dieser Situation bestmöglich unterstützen.

Vielen Dank und bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Dominik Görtz
Rechtsanwalt
Wirtschaftsjurist Univ. Bayreuth
Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht

Datenschutzmanagement – Workshop

DATENSCHUTZMANAGEMENT
Der Workshop von Unternehmern für Unternehmer.


Donnerstag, 17. Oktober 2019, 16 Uhr
Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Mittlere Pfad 19, 70499 Stuttgart


Unsere Anwaltspraxis zeigt: Die DSGVO wird gezielt eingesetzt, um Unternehmen zu schaden. So reagieren z.B. Arbeitnehmer zum Ende eines Arbeitsverhältnisses mit Vorwürfen zu vermeintlichen Datenschutzverstößen oder mit dem „Recht auf Auskunft“.

Hier hilft Ihnen das richtige Datenschutzmanagement, um die relevanten Daten aufzufinden und richtig auf entsprechende Anfragen zu reagieren.

Der Workshop soll Sie in einem souveränen Umgang mit dem Datenschutz schulen – rechtlich fundiert und praktisch zugleich. Wir erläutern Ihnen wie Datenschutzmanagement funktioniert und bringen Sie auf den aktuellen Stand!


Aus dem Inhalt :

Rechtliche Grundlagen Datenschutzmanagement | Wahrnehmung von Betroffenenrechten | Beispiele aus aktueller DSGVO-Rechtsprechung | Löschkonzepte der DSGVO vs. Aufbewahrungspflichten anderer Gesetze | Haben Sie Ihre TOM´s im Griff?


Die Dozenten:

  • Karoline Nutz, Rechtsanwältin für IT-Recht und Datenschutz, Görtz Legal
  • Sven Scholz, Dipl.-Ökonom, ext. Datenschutzbeauftragter (IHK) und Unternehmer, Schmid & Scholz Steuerberatungsgesellschaft
  • Andreas Ziegler, IT‐Administrator, ext. Datenschutzbeauftragter (IHK) und Unternehmer, Spider Netzwerk & Software GmbH


Kosten: 49,- € /Person inkl. Verpflegung (Kaffeepause, Getränke)
Dauer: ca. 3 Stunden
Ort: Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Mittlerer Pfad 19, 70499 Stuttgart


Bitte melden Sie sich verbindlich unter der Rufnummer +49 711 365917-0 oder per Mail an ra@goertz-kanzlei.de an.


Die Teilnehmerzahlen sind begrenzt.


Wir freuen uns, Sie in unseren neuen Kanzleiräumlichkeiten zu diesem spannenden Workshop willkommen zu heißen!


DATENSCHUTZMANAGEMENT – Ein Workshop in Kooperation mit:

Die Datenschützer, www.diedatenschuetzer.org
Spider Netzwerk & Software GmbH, www.spider-gmbh.de
Schmid&Scholz Steuerberatungsgesellschaft mbH, www.schmid-scholz.de